Termine der Woche

14.03.2016

Sitzung des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE in Magdeburg


15.03.2016

Sitzung der Landtagsfraktion in Magdeburg


16.03.2016

Termine in Dessau-Roßlau

Sitzung Netzwerkgruppe in Dessau


17.03.2016

Sitzung des Stadtvorstandes Dessau-Roßlau


19.03.2016

Demokratischer Protest in Dessau-Roßlau

ab 12.00 Uhr am Bahnhof Dessau

Kleiner Partei der Partei DIELINKE in Magdeburg



 
25. Januar 2016

Landtagsfraktion aktuell

Parlamentarische Initiativen zur Landtagssitzung und 4. Parlamentariertag der LINKEN in Sachsen-Anhalt

 der Newsletter online

 

4. Parlamentariertag der LINKEN am 11. und 12. Februar 2016 in Magdeburg

Unter dem Motto „Modern: Der soziale Aufbruch. Handeln aus Überzeugung!“ findet am 11. und 12. Februar 2016 in Magdeburg der 4. Parlamentariertag der LINKEN (Hotel Ratswaage, Ratswaageplatz 1-4, 39104 Magdeburg) statt. Hier das Programm: Donnerstag, 11. Februar 2016 ... Mehr...

 
 

Willkommen auf meiner Homepage

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Gäste auf meiner Internetseite,

begleiten Sie mich auf meinem Weg im Landtag, im Wahlkreis und auch durch meine Heimatstadt Dessau-Roßlau. Sie erhalten Informationen darüber, mit welchen Problemen sich ein Abgeordneter im Landtag und im Wahlkreis beschäftigt.

Ihr Frank Hoffmann

14. März 2016
Dank an alle Wählerinnen und Wähler

 Liebe Wählerinnen und Wähler,

ich bedanke mich bei all jenen Bürgerinnen und Bürger, die mir zur Landtagswahl 2016 ihr Vertrauen in Form ihrer Wählerstimme entgegen gebracht haben. Wie Sie den Medien entnehmen konnten, werde ich im neuen Landtag nicht mehr vertreten sein. Allerdings werde ich Ihnen nach wie vor mit Rat und Tat als  Vorsitzender der Linkspartei Dessau-Roßlau  zur Seite stehen.

Bis Ende April können Sie über die Ihnen bekannte Mailadresse noch Kontakt zu mir aufnehmen. Danach sollte der Kontakt über die Webseite des Stadtverbandes DIE LINKE Dessau-Roßlau erfolgen.

Ihr Frank Hoffmann

12. März 2016
12. März 2016 Dessau Roßlau ist bunt statt braun
3. März 2016
07. März 2016-Wulf Gallert und Gäste im Radisson Blu Fürst Leopold Hotel Dessau

Wulf Gallert im Gespräch mit Gregor Gysi und Andre Bücker

 

 

8. Januar 2016
"your choice - Politik macht Schule"

Schüler und Landtagsabgeordnete diskutieren

Robert Hartmann (SPD), Frank Hoffmann, (DIE LINKE) und Ines Oehme (bündnis 90/Grüne) im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern
Bild: Patrick Breitmann

Unter dem Projektnamen  "your choice - Politik macht Schule" hat das Multikulturelle Zentrum Dessau Abgeordnete des Landtages und Kandidaten zur Landtagswahl 2016 eingeladen, mit Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse der Freien Schule Köthen, verschiedene politische Schwerpunkte zu diskutieren. Gesprochen wurde über die Arbeitsmarktpolitk, Probleme der Berufsfindung- und -ausbildung, zu Fragen der demografischen Entwicklung und zu den ankommenden Flüchtlingen. Die Jugendlichen waren sehr interessiert, die Meinungen der Politiker zu den o.g. Schwerpunkten zu erfahren.

10. Dezember 2015
Keine Privatisierung des Winterdienstes im Land Sachsen-Anhalt

Diskussion zum Thema im Landtag

 Mehr Ausbildung und mehr eigenes Personal

Die Fraktion DIE LINKE kritisierte die Pläne der Landesregierung, Teile des Winterdienstes in Sachsen-Anhalt zu privatisieren

„Die Wurzel allen Übels ist die Rotstift-Politik beim Personal“, so unser verkehrspolitischer Sprecher Frank Hoffmann. In der jüngsten Landtagssitzung thematisierte unsere Fraktion das Winterdienstkonzept der Landesstraßenbaubehörde, das unterm Strich nichts anderes vorsah, als den Winterdienst in Sachsen-Anhalt zu privatisieren. Verkehrsminister Webel mochte meinen, dass davon überhaupt keine Rede sein kann. Wenn aber laut Konzept 21 Winterdienstrouten ausgeschrieben werden sollen und dies 59 Prozent des gesamten Winterdienstes entspricht, darf man den Begriff „Privatisierung“ durchaus in den Mund nehmen.

Dass diese Pläne ohne jegliche Wirtschaftlichkeitsuntersuchung auf den Tisch gelegt wurden und die Kostenermittlung der Landesregierung lückenhaft ist, machte das Ganze nicht besser. Frank Hoffmann forderte die Landesregierung auf, die Privatisierungspläne unverzüglich zu stoppen und ein Konzept vorzulegen, mit dem der Winterdienst ab der Winterdienstperiode 2016/2017 aus eigenem Personal und unter Einbeziehung eigener Ausbildungskapazitäten geleistet werden kann. „Die Privatisierung des Winterdienstes wäre ein unverantwortlicher Umgang mit Steuergeldern“, so Frank Hoffmann. Im Falle einer Vergabe ginge zudem die Kontrolle über gute Arbeitsbedingungen verloren. Rede

20. November 2015
Bundesweiter Vorlesetag der Stiftung Lesen
Foto:Monika Andrich

 

Jedes Jahr im November ruft die Stiftung Lesen zum Bundesweiten Vorlesetag auf, der von der Zeitung DIE ZEIT,STIFTUNG LESEN UND der DEUTSCHEN BAHN STIFTUNG initiiert wurde. Unter dem Motto "Vorlesen braucht Vorbilder" soll Kindern und Jugendlichen die Freude am Vorlesen vermittelt und die Lesekompetenz gefördert werden. An diesem Bundesweiten Vorlesetag beteiligen sich über 100.000 Vorleserinnen und Vorleser in ganz Deutschland.

30. September 2015
Buchlesung "Iraks letzte Juden" in der Jüdischen Gemeinde

Jüdische Gemeinde lädt im Rahmen der interkulturellen Woche ein

Foto:Monika Andrich

 

Im Rahmen der interkulturellen Woche fand in der jüdischen Gemeinde eine Lesung aus dem Buch "Iraks letzte Juden" statt. Regina Braunsdorf, Cornelia Lüddemann und Frank Hoffmann wagten sich an diesen Lesestoff, der sich mit dem Irak und seiner jüngeren Geschichte auseinander setzt. Jüdische Menschen berichten in diesem Buch aus ihrem Leben im Irak und ihrer Flucht in das Ausland. Eine spannende Unterhaltung an einem Mittwochnachmittag. Das Buch ist auf jeden Fall empfehlenswert.


 

23. September 2015
Aktion DAS MUSS DRIN SEIN - ein gesundes Früstück

Die LINKE für das Recht jedes Kindes auf eine gesunde Ernährung

 

1989 verabschiedete die UN-Vollversammlung die Kinderrechtskonvention und der Weltkindertag am 20. September muss Anlass sein, zu schauen inwieweit diese Kinderrechte tägliche Praxis sind. Kinder und ihre Rechte sind uns wichtig. Ein grundlegendes Recht frei von Armut aufzuwachsen. Gegenwärtig erleben wir aber vielerorts in unterschiedlichsten Formen Kinderarmut.  Dies ist Grund genug für die  Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt, sich zur Durchführung  eines Aktionsmonates  „Kindermonat auf politisch – 90 Jahre Kindertag“ zu verpflichten. In diesem Rahmen führen die Abgeordneten der Region Anhalt eine gemeinsame Aktion am 23. September 2015 in ihren Wahlkreisen Wittenberg, Dessau- Roßlau, Zerbst, Köthen und Bitterfeld-Wolfen durch. Wir wollen gemeinsam auf das Recht jedes Kindes auf ein gesundes Aufwachsen aufmerksam machen und verteilen an diesem Tag gesunde Frühstückstüten an verschiedenen Grund- und Sekundarschulen.


 

2. September 2015
Sachsen-Anhalt braucht den Wechsel

In den vergangenen zwei Tagen hat die Fraktion die Situation in Sachsen-Anhalt analysiert und politische Schwerpunktvorhaben für die kommenden Monate festgelegt.

Es herrscht Einigkeit darüber, dass die Asyl- und Flüchtlingspolitik auch im kommenden Zeitraum im Zentrum der politischen und gesellschaftlichen Debatte stehen wird. Sachsen Anhalt steht hier wie alle anderen Bundesländer vor Herausforderungen, keinesfalls aber vor einer Überforderung oder gar einer Katastrophe. Wichtig ist aus Sicht der Fraktion vielmehr, endlich die Chancen für das Land zu erkennen und politisch entsprechend zu handeln. Dazu schlägt die Fraktion vor: Mehr..


 

 

9. September 2015
Landtagsfraktion unterstützt BEATCLUB Dessau-Roßlau

Frank Hoffmann übergibt Spendenscheck an den Verein "Junger Musiker"

Der Beatclub ist Dessau-Roßlau ist der angesagte Club bei jungen Menschen, wo sie sich treffen können, wo junge Nachswuchsbands und bekannte Musiker und Bands auftreten und ihre Musik darbieten können. Nun sollte der Club geschlossen werden, da ein hohes Sanierungsstau aufgetreten war und der Verein die Sanierungskosten zum Erhalt des Clubs nicht allein aufbringen konnten. Als es bekannt wurde, spendenten viele Dessauer Privatperonen und Vereine für den Beatclub und die Stadt beteiligt sich auch an den Sanierungskosten. Die Landtagsfraktion DIE LINKE Sachsen-Anhalt unterstützt den Verein mit einer Spende von 1.000 Euro und wünscht dem Verein alles Gute. Im Interesse der Dessauer Jugend hoffen wir, dass der Club bald wieder geöffnet wird. 


 

 

11. Juni 2015
Tag der Erinnerung in Dessau-Roßlau 2015

Dessau

Am 11. April 2015, dem 15. Todestag von Alberto Adriano, trafen sich viele Dessau-Roßlauer, Initiativen gegen rechte Gewalt aus der Bundesrepublik, Freunde von Alberto Adriano und Menschen anderer Kulturkreise um an der Stele von Alberto Adriano dessen Tod zu gedenken. Gedacht wurde auch dem Dessauer Obdachlosen Hans-Joachim Sbrzesny, der am Bahnhof auf einer Parkbank erschlagen wurde. Die Redner machten deutlich: rechte Gewalt und Rechtsextremismus hat in unserer Stadt keinen Platz. Deshalb muss die Aufklärung der Bevölkerung über alle Facetten des Rechtsextremismus ein Bestandteil demokratischer Projekte vor Ort sein.

8. Mai 2015
Gallert interessiert's

Arbeitsbesuch des Fraktionsvorsitzenden in Dessau-Roßlau

Unter dem Thema "Gallert interessiert's" war am historischen 08. Mai 2015 der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE Sachsen-Anhalt zu einem Arbeitsbesuch vor Ort in Dessau-Roßlau. Auf der Tagesordnung standen ein Gespräch mit einer syrischen Flüchtlingsfamilie, die Umsetzung der konsequenten dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen, Asylsuchende und Migranten sowie ein Besuch im Hafen Roßlau. Gesprächspartner zum Thema dezentrale Unterbringung war die Leiterin des Amtes für Soziales und Integration, die Geschäftsführerin der Dessauer Wohnungsgesellschaft, die Integrationsbeauftragte der Stadt und die beiden Mitglieder des Aufsichtsrates unserer Stadtratsfraktion in der DWG.  Bei dem Gespräch wurde deutlich, dass die Erfahrungen von Dessau-Roßlau zur dezentralen Unterbringung viele nachahmenswerte Aspekte für andere Kommunen enthalten. So gibt es vor der Unterbringung Gespräche mit den Hausgemeinschaften, die Familien werden vom Amt für Soziales und Integration und von den Sozialarbeitern der DWG unterstützt und beraten um ein gutes Zusammenleben in den Hausgemeinschaften zu befördern um eine wirkliche Integration der Familien und Einzelpersonen zu sichern. Der zweite Teil der Tour führte Wulf Gallert dann gemeinsam mit Frank Hoffmann und Ralf Schönemann, als Mitglied im Aufsichtsrat des Industriehafens Roßlau GmbH, zu einem Gespräch mit dem Geschäftsführer  des Industriehafens zu den Themen wie man den Hafen als Wirtschaftsstandort weiter trimodalen ausbauen kann, welche finanziellen Mittel dazu erforderlich sind und wie die Unterstützung der Landespolitik dazu beitragen kann.  Beide Arbeitsgespräche fanden in einer sehr offenen, konstruktiven und sachlichen Atmosphäre statt.

Anschließend nahm Wulf Gallert dann noch an der zentralen Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung am Mahnmahl der Opfer des Faschismus und an einer Gedenkveranstaltung im Rathaus Dessau-Roßlau teil, wo er, neben dem Oberbürgermeister unserer Stadt, eine Gedenkrede hielt und die Verdienste der damaligen Sowjetrepubliken und der anwesenden Zeitzeugen zur Befreiung Deutschlands vom Nazi-Regime würdigte. Begleitend zur Veranstaltung wurde der Film  und die Ausstellung „Der Weg in die Katastrophe - Schlaglichter aus 14 Jahren Nazi-Herrschaft in Dessau-Roßlau“ gezeigt, die Dank der Hilfe des Stadtarchives Dessau-Roßlau und des AJZ's begleitend möglich wurde, die das Material bereitgestellt hatten.

1. Mai 2015
01. MAi 2015 in Dessau und Roßlau

Kampagnenstart "Das muss drin sein"

Zur traditionellen Maikundgebung trafen sich im Dessauer Stadtpark und an der Roßlauer Ölmühle Vertrerinnen und Vertreter von Gewerkschaften, Mitglieder von Parteien und viele Bürgerinnen und Bürger um unter dem Motto "Die Arbeit der Zukunft gestalten wir", gegen Mißstände in Wirtschaft und Politik aufmerksam zu machen. Neben der 1. Bevollmächtigten der IG Metall Halle-Dessau, Almut Kapper-Leibe, als Hauptrednerin auf der Kundgebung, sprachen sich der Oberbürgermeister Peter Kuras, die Bundestagsabgeordnete Steffi Lemke und die Landtagsabgeordneten Hölger Hövelmann und Frank Hoffmann, für bessere Arbeitsbedingungen, mehr Gerechtigkeit und Solidarität - auch mit Flüchtlingen und Migranten - gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa, aus. Für uns als LINKE war der 01. Mai 2015 mit dem Start der Kampagne "Das muss drin sein" verbunden. Die Kampagne soll auf Mißstände in Deutschlöand aufmerksam machen. Sie fordert den Stopp der Befristung von Arbeitsverträgen und Leiharbeit, eine Umverteilung der Arbeit statt Dauerstress und Existenzangst, eine Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV, bezahlbare Energie und bezahlbaren Wohnraum und mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit.

28. April 2015
"Vision Anhalt 2025"

Tagung des Kommunalpolitischen Forum Sachsen-Anhalt

Am 25. April trafen sich Stadt- und Gemeinderäte der Region Anhalt sowie die Landräte der Landkreise Wittenberg und Anhalt-Bitterfeld zu einer Fachtagung zum Thema "Vision Anhalt 2025". Einführend erläuterte Prof. Dr. Harald Kegler den neuen Stand der Erarbeitung des Diskussionspapieres. Die Teilnehmer aren sich einig, dass das Papier in den einzelnen Gremien vorgestellt und diskutiert werden sollten, um alle politisch Verantwoprtlichen anzubinden. Seitens der Teilnehmer wurden die nächsten Schritte beraten, wo auf Grundlage der Studie die Probleme Bildung und Campusfragen, des ÖPNV und der Gesundheitsversorgung beraten werden sollen.

 

16. April 2015
Weitere Stolpersteine in Dessau-Roßlau verlegt

Mit der Verlegung weiterer 11 Stolpersteine in Dessau-Roßlau wurden seit dem Jahr 2008 insgesamt 94 Stopersteine verlegt. Sie sollen an Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dessau-Roßlau erinnern, die im 2. Weltkrieg durch die Nazis ermordet wurden, weil sie jüdischer Herkunft, Kommunisten, Sozialdemokraten oder Gewerkschafter waren. Die verlegten Stolpersteine stehen für die Millionen Opfer der Naziherrschaft und geben diesen stellvertretend einen Namen. Gedacht wurde am 11. April 2015 Jacob und Rosa Edelmuth, Jenny Ehrenberg, Gustav Hoch sen., Selma Gottschalk, Erich Heß, Hanna und Hans Schmohl, Paul Kmiec, Karl Lemnitz, Hermann Heller, Paul Wolle und Max und Eva Fried. Viele Schülerinnen und Schüler arbeiteten in den Jahren an diesem   Projekt mit, erforschten die Biografien der Ermordeten und pflegen die Stolpersteine.

6. April 2015
Stadträte verstecken Ostereier im Stadtpark

Am sonnigen, aber doch sehr frischen Ostermontag kamen wieder viele Kinder und Eltern in den Stadtpark um 300, von der Stadtratsfraktion DIE LINKE, versteckte Ostereier zu suchen und zu finden. 40 der Ostereier hatten eine Nummer, mit der man noch ein kleines Präsent gewinnen konnte. Aber auch die Kiddis, die leider kein Ei mit einer Nummer gefunden haben, konnten sich noch ein kleines Geschenk als Trostpflaster aussuchen.

31. März 2015
Arbeitskreis Wirtschaft und Landesentwicklung

Der Arbeitskreis III der Landtagfraktion - Wirtschaft und Landesentwicklung - bei seiner 3-tägigen Klausurtagung in Bad Dürrenberg

26. März 2015
Oberbürgermeister stellt den ersten Entwurf des Integrationskonzeptes vor

Runder Tisch für Migration trifft sich

Eingeladen hatte der Runde Tisch für Migration Dessau-Roßlau Vereine, Verbände,Vertreter_innen der in der Stadt lebenden Nationalitäten, Vertreter_innen aus Politik, Kirche, von Freien Trägern und der Schulen zur Vorstellung des ersten Entwurfes des Integrationskonzeptes Dessau-Roßlau. Lange hat es gedauert, jetzt liegt es vor und soll in den einzelnen Vertretungsebenen beraten werden. Vor der Vorstellung des Konzeptes betonte der Vorsitzende des Multikulturellen Zentrums, Razak Minhel, dass es seit 20 Jahren eine Zusammenarbeit von ausländischen Mitbürger_innen, Politik, Verwaltung und Gesellschaft gibt, die über den Runden Tisch für Migration stattfindet. Oberbürgermeister Peter Kuras stellte dann die Eckpunkte des Migrationskonzeptes vor und betonte, dass in unserer Stadt ausländische Mitbürger_innnen konsequent dezentral untergebracht werden und die Stadt über ein gute funktionierendes Netzwerk zur Betreuung von Migrant_innen und Flüchtlingen verfügt. Um die Arbeit auf diesem Gebiet zu verbessern und eine wirkliche Integration zu ermöglichen, wird jetzt das Integrationskonzept diskutiert und soll dann im Stadtrat beschlossen werden.

7. März 2015
7. März 2015 - eine Menschenkette für unsere Stadt Dessau-Roßlau

D a n k e   allen  Mitstreiterinnen und Mitstreitern

Ich bedanke mich recht herzlich bei allen Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten, Bürgerinnen und Bürgern, die sich am Sonnabend in die Menschenkette eingereiht haben.   Frank Hoffmann

2. März 2015
Spendenscheck für den Verein "Zu Hause in Kochstedt"

Verein erhält Spende aus der Landatgs- und Bundestagsfraktion

v.l.n.r: Schatzmeisterin Monika Pätzold, Vereinsvorsitzender Thomas Kirchhoff,MdL Frank Hoffmann u. Heidemarie Ehlert vom Verein der Bundestagsfraktion

Der Verein "Zu Hause in Kochstedt" e.V. ist ein sehr aktiver Verein. Als er Ende 1999 gegründet wurde, hatte er zwar eine Postadresse aber keinerlei Räumlichkeiten. Trotzdem wurde der Verein zu einem festen Bestandteil der Ortschaft. Karneval, der Wichtelmarkt, Veranstaltungen für "Groß" und "Klein" in Kochstedt - dafür engagierte sich der Verein aktiv. 2011 wurde dem Verein für ein symbolisches Entgelt eine alte Immobilie übertragen. Mit viel Enthusiasmus und der Hilfe vieler Vereinsmitglieder, Unternehmen vor Ort und auch durch Sponsoren entsatnd ein schmuckes Vereinsheim für die Ortschaft. Nun haben der Verein, der Karneval und die vielen Veranstaltungen ein richtiges "Zuhause" gefunden. Aber nicht nur der Aus- und Umbau hat viel Geld gekostet,  es musste auch noch die Innenausstattung erworben werden. Dazu hat der Verein der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE und der Solidarfonds der Landtagsfraktion einen Beitrag von insgesamt 800,00 € geleistet.

 

 

5. Dezember 2014
Gedenken an den 175. Geburtstag von August Bebel

SPD und Linke aus Dessau Gedenken dem großen Politiker und Gewerkschafter

Heute trafen sich auf Einladung des SPD-Stadtverbandes Mitglieder der Stadtverbände der SPD und der LINKEN zu einem Gedenken an einen großen deutschen Gewerkschafter und Mitbegründer der SDAP Deutschlands. Bebel war ein hervorragender Politiker, dessen Arbeit sich auf die außerparlamen-tarischen Aktionen der SDAP-Mitglieder und der Arbeiterbewegung stützte. 1967 wird Bebel als erster Arbeitervertreter in den Norddeutschen reichstag gewählt und war (mit Unterbrechungen) bis zu seinem Tode am 13.August 1913 Abgeordneter im Deutschen Reichstag. Dort forderte er 1870/71 die Beendigung des Deutsch-Französischen Krieges. lehnte die Annexion Elsass-Lohtringens ab und verweigerte mit Wilhelm Liebknecht die Bewilligung der Kriegskredite. Erwurde des Hochverrates angeklagt und saß 3 Monate in Untersuchungshaft. Im Leipziger Hochverratsprozess wurde er mit W.Liebknecht zu 2 Jahren Festungshaft verurteilt.

5. Dezember 2014
So singt's und klingt's zur Weihnachtszeit

Ausstellung zum Sehen, Hören und Entdecken

Anlässlich des bevorstehenden Weihnachtsfestes, findet in der Hobuschgasse 8 (Scheibe Nord), die Ausstellung ''So singt's und klingt's zur Weihnachtszeit" statt. Das Ausstellungsprojekt, welches in Kooperation zwischen der ASG-Dessau (Arbeits- und Sozialförderungsgesellschaft e.V.), dem Bildungszentrum-Dessau und dem Jobcenter Dessau entstand, präsentiert weihnachtlich Gebasteltes und Weihnachtslieder, die von einem Team aus Laien bildlich gestalterisch umgesetzt wurden. Die MitarbeiterInnen der ASG-Dessau präsentierten, eigens von ihnen gefertigte Holzmodelle, darunter eine Holzeisenbahn, ein Holzpferd, eine Holzfeuerwehr, eine Holzküche sowie einen Holzpuppenwagen. Es ist wieder ein sehr gelungene Ausstellung

4. Dezember 2014
500 € Spende an den Verein Wildwasser Dessau e.V. überreicht

Landtagsfraktion fördert Projektarbeit

Der Verein Wildwasser e.V. ist eine psychosoziale Beratungsstelle, die Frauen, Jugendlichen und Kinder, die von häuslicher und sexueller Gewalt betroffen sind, ein umfassendes Beratungsangebot zur Verfügung stellt. Zwei Diplomsozialpädagoginnen betreuen die Hilfesuchenden. Um Dinge zu finanzieren, die mit öffentlichen Geldern nicht abgedeckt sind, beantragte der Verein eine Spende aus dem Solidarfonds der Landtagsfraktion. Die Übergabe des Spendenschecks wurde zu einem intensiven Arbeitsgespräch genutzt, der die Probleme der Beratungsstelle, deren inhaltliche Arbeit und den jährlichen Kampf um die Finanzierung - generell aller Beratungsstellen - zum Inhalt hatte.

1. Dezember 2014
Landtagsfraktion überreicht Spende an Grundschule in Dessau

Unterstützung der Aktion "Weihnachten im Schuhkarton"

Die Kinder der Geschwister-Scholl-Grundschule beteiligten sich in diesen Jahr wieder an der Aktion "Weihnachten im Schuhkarton" mit über 50 Päckchen, die kleine Geschenke für Kinder in Not enthalten. Mit diesen Geschenken soll den Kindern zum Weihnachtsfest eine Freude bereitet werden. Dazu spendete die Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE 300,00 € um die Päckchen letztendlich zu versenden. Die Kinder, Eltern und Lehrer der Grundschule bedankten sich ihrerseits mit selbst gebackenen PLätzchen, die der gemeinsamen Kinderweihnachtsfeiern von StadträtInnen, dem DGB-Stadtverband Dessau-Roßlau und dem Verein "Wir mit Euch" zugute kamen.

1. Dezember 2014
Spendenscheck für den Verein "Helfende Hände"

200 € für Wintercamp übergeben

Foto: Lutz Sebastian

2008 wurde im K.I.E.Z. e.V. das  Projekt „Helfende Hände“ gegründet und 2010 in einen Verein umgewandelt.  Ziel des Vereins ist es, in unserer Stadt Dessau-Roßlau die Kinderarmut zu lindern  und sozial schwache Familien und Alleinerziehende  zu unterstützen und zu fördern. Der Verein bietet Ferienlager im Sommer und im Winter an, unterstützt die Kinder beim Lernen, bietet Förderpatenschaften beim Sport und beim Lernen an und ist in jedem Jahr auf dem Dessauer Weihnachtsmarkt mit dem Kinderweihnachtslädchen vertreten. Dort gibt es Filme, basteln die Kinder Weihnachtsgestecke, backen Plätzchen. Die Spende der Landtagsfraktion wird für das Winterferiencamp verwendet.

21. November 2014
2. Hochwasserkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung

DIE ELBE Lebensader und Naturgewalt

Der Klimawandel in der heutígen Zeit hat viele Facetten: lange Trockenperioden, wärmere Temperaturen - dann wieder Starkregen. Dieser Klimawandel wirkt sich regional sehr unterschiedlich aus. Wie wird sich in Mitteldeutschland der Wasserhaushalt entwickeln. Werden die Hochwasser in unseren Flüssen häufiger? Nach dem Hochwasser 2002 und dem darauffolgenden Winterhochwasser 2002/2003, nach dem Juni-Hochwasser 2013 werden immer häufiger die FRagen diskutiert, wie kann die Gesellschaft solche Hochwasser begegnen, sind sie überhaupt beherrschbar? Wie kann man die Bevölkerung schützen, wie wirken sich solche Extremereignisse auf die Natur und die Tiere aus? All das stand auf der Tagesordnung der Hochwasserkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftungen Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Diskutiert wurde mit Betroffenen aus den Hochwasserregionen, mit Experten, die den Klimawandel wissenschaftlich begleiten und mit Verantwortlichen aus der Politk. Aufgezeigt wurden wie wir künftig mit solchen Ereignissen umgehen wollen: der Deichbau als Schutz für Hab und Gut, die Renaturierung von Flächen, verbnden mit Deichrückverlegungen, die Schaffung von Polderflächen u.a,. Maßnahmen. Deutlich wurde, dass der Schutz der Menschen an erster Stelle steht und im Einklang mit dem Schutz der Natur und der Tierwelt erfolgen muss.


19. November 2014
Konferenz zur Zukunft der Krankenhausversorgung Sachsen-Anhalt

„Wir wollen an einem Konzept für die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt arbeiten, das weg von der zunehmenden Konkurrenz um Gelder und Ressourcen hin zu einer stringenten Planung gelangt, die sich an den tatsächlichen Bedarfen der Menschen hier im Lande orientiert“, so unsere gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke. Ebenso wie in anderen Flächenländern wurde die Zahl der Krankenhäuser und Krankenhausstandorte in Sachsen-Anhalt in den vergangenen Jahren deutlich reduziert. Eine schrumpfende Bevölkerung und kürzere Liegezeiten hatten die alte Struktur unrentabel gemacht. Wie vor dem Hintergrund des demographischen Wandels eine Gestaltung der Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt möglich ist, die auf eine gute Gesundheitsversorgung für alle abzielt, war die Kernfrage einer Fachkonferenz der Fraktion DIE LINKE im Magdeburger Landtag. Über 70 Teilnehmer_innen – darunter Ärzt_innen, Pflegekräfte, Vertreter_innen der Krankenkassen, Sozialverbände und insbesondere Vertreter_innen der Krankenhäuser waren der Einladung zur Diskussion linker Ansätze zur Zukunft der Krankenhausversorgung in Sachsen-Anhalt gefolgt. Mehr...

28. August 2014
Sommertour in Dessau-Roßlau

Arbeitsbesuch in der Stiftung Bauhaus Dessau

VertreterInnen der Landtagsfraktion im Gespräch mit der Direktorin der Stiftung Bauhaus Dessau, Frau Dr. Perren

Im Rahmen der Sommertour besuchten Vertreterinnen und Vertreter der Landtagsfraktion DIE LINKE. das Bauhaus Dessau. Es war der erste Besuch nach der Amtseinführung von Dr. Claudia Perren. In einem sehr offenen und freundlichen Gespräch wurden Themen wie das Bauhausjubiläum 2019, der Bau des Bauhausmuseums und die weitere Ausrichtung der Stiftung Bauhaus Dessau diskutiert. In dem Gespräch wurde deutlich, das die Fertigstellung des Bauhausmuseums bis 2019 ein sehr ambitionierter Zeitplan ist, der nur zu erfüllen ist, wenn an dem vom Stiftungs- und Stadtrat beschlossenem Standort festgehalten wird. Diskutiert wurde auch Fragen der Finanzierung des Museum und solche sensiblen Fragen wie Denkmalstandorte. Im Anschluss daran besuchten die VertreterInnen der Landtagsfraktion die Ausstellung "Dessau 1945 - Moderne zerstört", die eine tiefen Eindruck bei den Teilnehmern hinterließ. Am Nachmittag stand dann noch der Besuch des neueröffneten Meisterhauskomplexes auf der Agenda. Alle waren sich einig, dass dieses Ensemble die Attraktivität des Standortes erhöht und einen weiteren positiven Schritt für die touristische Entwicklung der Stadt Dessau-Roßlau darstellt.


9. November 2014
Lieder gegen das Vergessen in der Marienkirche Dessau

Demokratie muss von und mit Widerspruch leben

Die Reichspogromnacht am 9. November 1938 gehört zum dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte, der 9. November 1989 ist der Tag, an dem sich Menschen das Recht erkämpften, Weltanschauung auch durch Welt anschauen zu erleben, so Birke Bull. Die Freude anlässlich des 25. Jahrestages des Mauerfalls sei angesichts der menschenverachtenden Verbrechen an jüdischen Menschen vor 76 Jahren nicht ungetrübt. Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende hielt die Gedenkrede zur Veranstaltung „Lieder gegen das Vergessen“ in der Dessau-Rosslauer Marienkirche. Dass Demokratie notwendig und unersetzlich ist, dass sie von und mit Widerspruch leben muss, sei der zentrale Punkt zwischen beiden Ereignissen. Sich stets selbst zu hinterfragen und eigene Vorurteile zu prüfen, gehöre dazu, um Demokratie und Widerspruch zu leben. Das von dem Berliner Künstlerduo "Tonworte", dem AJZ und Dessauer Jugendlichen gestaltete Programm erinnerte an das Leben, das Leid und die Vertreibung der jüdischen Gemeinde in Dessau-Roßlau und ließ über 100 Besuchern der Veranstaltung sehr nachdenklich zurück.

7. November 2014
Cyclescapes - Radfahren und Raumgestalt

Eine Kooperationstagung von ADFC, Stiftung Bauhaus Dessau und Umweltbundesamt

Bild: Stiftung Bauhaus Dessau

Die Tagung Radfahren und Raumgestalt - eine gemeinsame Konferenz von ADFC, der Stiftung Bauhaus Dessau und des Umweltbundesamtes beschäftigte sich mit dem Problem, wie eine aktive Mobilität in Städten und Regionen gestaltet werden kann. Diskutiert wurden Themen. wie räumliche Herausforderungen Zwischen Radfahrern und Fußgängern gestaltet werden kann, wie für Kinder und Senioren eine Nahraummobiltität  gestaltet werden kann, wie Raumgestaltung nach der autogrechten Stadt stattfinden kann und wie Stadtquartiere und Nahmobilität sich ergänzen. 5 Stunden interessante und innovative Vorträge und Diskussionen wie die Stadtgestaltung der Zukunft aussehen kann

8. November 2014

Handlungsunfähigkeit der Kommunen verhindern

Die Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN tagte in Merseburg

Die Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz ist eine gemeinsame Konferenz der Landtagsfraktion DIE LINKE Sachsen-Anhalt mit den Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Kreistagen und den kreisfreien Städten Sachsen-Anhalts. Einmal mehr war die Runde nun in Merseburg zusammengekommen, wobei die Situation der Kommunen im Land - insbesondere die Folgen des von der Landesregierung vorgeschlagenen Finanzausgleichs - im Mittelpunkt der Diskussion standen. Im Ergebnis der Konferenz - die sich zudem über die Situation und Unterbringung von Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt verständigte - wurde folgende Erklärung veröffentlicht.


25. August 2014
Sommertour im Landkreis Anhalt-Bittelfeld

Arbeitsbesuch in Quetzdölfsdorf bei dem Verein "Land.Leben.Kunst.Werk. e.V.

VertreterInnen der Landtagsfraktion informieren sich über Projekte in Quetzdölfsdorf (Bild W.Kutz)

Eingeladen zur diesjährigen Sommertour hatte die Landtagsabgeordnete Dagmar Zosche in den Landkreis Anhalt-Bitterfeld und zwar in die kleine Gemeinde Quetzdölsdorf, zum Verein Land.Leben.Kunst.Werk.e.V. Der Verein, geführt von Christine Wenzel und Veit Urban, sehen ihre Berufung darin, jungen Menschen deutlich zu machen, das alles, was man zum leben braucht, man selbst herstellen und verwerten kann. Sehr anschaulich haben die beiden Vorsitzenden gezeigt, dass auch ein Leben in einer Dorfgemeinschaft attraktiv, gesellig und zum gegenseitigem Vorteil der im Dorf lebenden Menschen sein kann. Sie veranstalten Seminare und Sommercamps mit Jugendlichen aus Europa - gemeinsam mit den ortsansässigen Unternehmen und den Einwohnern von Quetzdölfsdorf - oder - wie sie liebevoll ihr zuhause nennen- Quetz. Es gab interessante Einblicke in das Leben der Jugendlichen und des Dorfes.




23. Juni 2014
Klausur des Arbeitskreises Wirtschaft und Landesentwicklung

Die Entwicklung des ländlichen Raums, linke Wirtschaftspolitik und Hochwasserschutz: Die Klausurtagung des Arbeitskreis Wirtschaft und Landesentwicklung der Fraktion DIE LINKE stand im Zeichen der Vorbereitung und inhaltlichen Schwerpunktsetzung für die Landtagswahl 2016. Drei Tage zogen sich die Abgeordneten und Mitarbeiter_innen des Arbeitskreises ins beschauliche Ilsenburg im Harz zurück. Es galt Inhalte auf ihre Aktualität zu überprüfen, selbige neu und weiterzuentwickeln und letztlich Prioritäten für die nächste Legislatur zu setzen. Mehr...

2. April 2014
Scheckübergabe an den Verein GKM e.V.

Am Mittwoch, den 02.04.2014, erhielt der Verein GKM e.V. einen Spendenscheck in Höhe von 500,00 €. Übergeben wurde der Scheck von Frank Hoffmann. Das Geld stammt aus dem Solidarfonds der Landtagsfraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt. Es fördertr Projekte zur Unterstützung hilfsbedürftiger Kinder in Russland und für Projekte der Ausstattung von Waisen- und Krankenhäusern

7. Februar 2014
Zum Anhaltischen Theater Dessau

Theater Fragestunde im Landtag wirft neue Fragen auf

Wer bezahlt zukünftig Zukäufe von Ballett und Schauspiel am Anhaltischen Theater? Der Landtagsabgeordnete Frank Hoffmann, macht darauf aufmerksam, dass das Land sich daran nicht beteiligen will. Zum MZ-Artikel

18. Dezember 2013
Scheck für Einrichtung von neuem Bürgerhaus übergeben

Am Mittwoch, 18.12.2013, übergab der Landtagsabgeordnete, Frank Hoffmann, eine Spende über 1000 Euro an den Verein zur Förderung der Dorfkultur Mildensee und unterstützt damit die Einrichtung des neuen Bürgerhauses in Mosigkau.

14. November 2013
Proteste zum Erhalt der Kulturlandschaft vor dem Landtag

Kulturschaffende und BürgerInnen prostieren Seite an Seite für den Erhalt unserer Kultur

Proteste vor dem Landtag
Kulturschaffende und Bürger protestieren gemeinsam

 

„Es geht nicht nur um die Zukunft der Theater und Orchester im Land sondern auch um die Zukunft der jeweiligen Kommunen“, so Stefan Gebhardt. Die Puste unseres kultur- und medienpolitischen Sprechers reichte selbstverständlich noch aus, um einen entsprechenden Antrag der Fraktion DIE LINKE zur jüngsten Landtagssitzung einzubringen, obwohl er im Vorfeld schon kräftig auf der Posaune blies. Das Finale der Protestaktion „Magdeburg hört die Posaunen von Jericho“ war im Vorfeld der Landtagssitzung lautstark auf dem Magdeburger Domplatz über die Bühne gegangen. Sieben Tage lang hatten Künstler und Kulturschaffende – insbesondere der Theater aus Halle, Dessau und Eisleben – gegen den kulturellen Kahlschlag in Sachsen-Anhalt protestiert. Mehr...


16. Oktober 2013
Ein Tag in der Ganztagsschule Zoberberg
Unterricht in der Ganztagsschule Zoberberg

Es war eine Einladung der GEW-Vertreterin der Ganztagsschule Zoberberg um den Arbeitsalltag einer Lehrerin/eines Lehrers mal aus der Sicht eines Politikers zu beleuchten, die die längeren Arbeitszeiten der LehrerInnen in der Haushaltsdiskussion verabschieden sollen. Der Tag begann früh mit einem Arbeitsgespräch beim Direktor der Schule, der aus seiner Sicht den Arbeitsalltag der LehrerInnen und eines Direktors beleuchtete, von der Vorbereitung auf den Unterricht, der Erstellung der Stundentafeln unter Beachtung von fehlendem Personal und Krankheit von KollegInnen, der Organisation von Krankheits-vertretungen zur Absicherung eines reibungslosen Schulablaufs, im Interesse des Bildungsauftrages und im Interesse der Kinder und Eltern auf die Schule. Danach Unterricht in 4 Klassen, 2mal Mathe, 1mal Geographie und einmal Sozialkunde. Zwischendurch Pausenaufsicht im Speisesaal der Schule (Schulessen war übrigens sehr gut) und danach dann Lehrerkonferenz zur Einschätzung der Lernergebnisse in den Klassen. Erlebt haben wir engagierte Lehrerinnen und Lehrer, die ihren Bildungsauftrag sehr ernst nehmen. Und dann gab es noch die Diskussion wie Politik mit "ihrem Personal" umgeht, denn das Lehrerpersonal befindet sich in Landeshoheit. Es war von zunehmenden Stress, fehlendem Personal, häufige Vertretungsstunden die Rede. Die Zeit für Unterrichtsvorbereitung und Korrekturen von Test reicht im normalen LehrerInnenalltag nicht mehr aus, die LehrerInnen müssen viele dieser Dinge in ihrer Freizeit zu Hause erledigen. Und dann ist da noch die Umsetzung der Inklusion (Beschulung von Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischer Unterstützung im normalen Klassenverbund). Ohne zusätzlich geschultes Fachpersonl oder die Zeit für Qualifizierung der Lehrerschaft zur Vorbereitung auf diese neue Herausforderung kann das Problem Inklusion nicht in der erforderlichen Qualität im Sinne von Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrerschaft gelöst werden. Hier gilt es seitens der Politik die nächsten Entscheidungen mit Augenmaß zu treffen.


15. Oktober 2013
In Sachsen-Anhalt regiert der Rotstift

Zur Halbzeitbilanz von Landesregierung und Koalition

Zur Halbzeit der Legislaturperiode ist es durchaus angeraten, sich zu vergegenwärtigen, unter welchem Motto die Koalition begann: „Sachsen-Anhalt geht seinen Weg, Wachstum, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ - so die Leitlinien der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD vom 13. April 2011. Schon in einer ersten Bewertung schätzte die Fraktion DIE... Mehr...


6. August 2013
Spenden aus dem Solidarfonds der Bundes- und Landtagsfraktion übergeben

Zuwendungen für zwei Vereine

Scheckübergabe an den Verein "Helfende Hände"
Scheckübergabe an den ESV Roßlau 1951 e.V.

Am heutigen Tage war der Bundestagsabgeordnete Jan Korte, der Landtagsabgeordnete Frank Hoffmann und der Kandidat zur Bundestagswahl für den Wahlkreis 70 - Dessau-Roßlau-Wittenberg - Jörg Schindler u.a. auch im Stadtgebiet Dessau-Roßlau unterwegs, sprachen an Infoständen mit Bürgerinnen und Bürgern und hatte auch 3 Spendenschecks im Gepäck. 2 Spendenschecks erhielt der Verein "Helfende Hände" für die Ausgestaltung des Feriensommers mit russischen Kindern in einer Gesamthöhe von 800,00 € und einen Spendenscheck erhielt der Sportverein der Kegler ESV 1951 e.V.  aus Roßlau in Höhe von 300,00 € aus den Solidarfonds der Bundestagsfraktion  und der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt der Partei DIE LINKE.


6. August 2013
Bundes-und Landtagsabgeordnete in der Region Anhalt
Arbeitsgespräch in Oranienbaum
Am Info-Stand vor dem Rathaus in Dessau

Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte, der Landtagsabgeordnete Frank Hoffmann und der Kandidat zur Bundestagswahl für den Wahlkreis 70 - Dessau-Roßlau-Wittenberg - Jörg Schindler führten ein Arbeitsgespräch mit dem Bürgermeister der Stadt Oranienbaum-Wörlitz zu Problemen und Auswirkungen des Hochwassers 2013.


Spendenschecks aus dem Solidarfonds der Landtagsfraktion übergeben

Zuwendungen für zwei Vereine


Zwei Vereine in Dessau-Roßlau erhielten in dieser Woche noch einen Spendenscheck der sachsen-anhaltischen Landtagsfraktion DIE LINKE, die FRank Hoffmann übergeben konnte.

Einen der Schecks erhielt der Verein punkt e.V. für die Kinderstadt Dessopolis, die z.Zt. in Dessau-Roßlau stattfindet und nur in wenigen Städten in Sachsen-Anhalt, so noch in  Halle, Bernburg, Quedlinburg und Magdeburg durchgeführt wird und für viele Kinder einen erlebnisreichen Feriensommer verspricht, in dem sie für eine kurze Zeit sich eine eigene Stadt gestalten, in ihr selbst regieren und wo sie die Regeln und demokratischen Grundsätze für ihr Zusammenleben selbst bestimmen. Den zweiten Scheck wurde an den  Verein GKM zur Förderung von Kindern mit Behinderungen übergeben.


14. Juni 2013
Kein Kahlschlag in der Kultur und beim Anhaltischen Theater

Einsparungen gefährden den Bestand des Theaters

Pressemitteilung

Wenn man aus dem Kultusministerium argumentiert, wir können uns nicht mehr so viel Kultur leisten um damit die Millioneneinsparungen zu begründen, dann tut sich mir die Frage auf, ob sich dieses Land diese Regierung und diese Kulturpolitik noch leisten kann und will.Wer in dieser Form landesweit Kultur zur Disposition stellt hat übersehen, dass Kultureinrichtungen zu einem Teil Arbeitgeber sind und zum anderen Ausdruck für das geistige, soziale und zukunftsfähige Niveau einer Gesellschaft.Kultur ist inzwischen, gerade auch in einer Stadt wie Dessau-Roßlau, die von kulturhistorisch bedeutenden und industriegeschichtlich weitreichend bekannten Institutionen stark geprägt ist, ein mehr als harter Wirtschaftsfaktor. Da werden vermeintliche demografische Konzepte zu einer Farce, wenn man auf diese Weise entscheidende Lebensadern dieser Stadt kappt und einer Spardoktrin unterstellt. Da wird ein ganzer Kulturkonvent nun offenkundig zu einem Alibi, hinter dem man nur Zeit und Geld verrinnen lies und am Ende doch, ohne ein Landeskulturkonzept zu entwickeln, einfach nur den Rotstift bedient. Angesichts der Tatsache, dass man zur gleichen Zeit eine Millionen teure Landesenergieagentur auf den Weg bringt zu der es noch immer keine aufgabenbezogene Konzeption gibt, wo man aber schon mal gewünschte Personen untergebracht hat, begleitet von der Groteske, dass trotz der schon bekannten Namen derer die man dort mit Posten versorgen wollte, noch eine Personalagentur bemühte und diese auch bezahlt hat, um der Personalentscheidung ein halbwegs legales Mäntelchen umzuhängen, kann einem nur noch schlecht werden. Unverhohlen werden hier die Menschen im Sich gelassen. Ein solches politisches Handeln gehört abgewählt. Ich erwarte, dass die verantwortlichen Politiker sich überlegen sollten, ob es noch moralisch vertretbar ist, in einer durch diese Politik gebeutelten Region zum „Bändchendurchschneiden“ zu erscheinen. Frank HoffmannMdL Die Linke Sachsen-Anhalt


Landtagsfraktion vor Ort in Dessau-Roßlau

Frühjahrs-Kommunaltour der Landtagsfraktion DIE LINKE

Die Landtagsfraktion besuchte im Rahmen ihrer traditionellen Frühjahrkommunaltour, die vom 08. April bis 03. Mai 2013 stattfand, am 29.April die Stadt Dessau-Roßlau.

Es gab 2 Gesprächsrunden, eine mit Personalräten der Stadt Dessau-Roßlau und Personalräten aus den Eigenbetrieben der Stadt sowie dem 2. Bevollmächtigten der IG Metall der Region Halle-Dessau und eine Gesprächrunde mit dem Geschäftsführer der DVV und der DVG.

Im Mittelpunkt des ersten Gesprächs standen die Themen Personalabbau  bei schrumpfender Bevölkerungszahlen in den Eigenbetrieben und der Stadtverwaltung bei gleichbleibenden Arbeitsaufgaben, der Zusammenarbeit der Geschäftsleitungen mit den Personalräten und die Bereitschaft von jungen Beschäftigten zur Kandidatur als Mitglied in Personalräten. Bei der Thematik der Betriebsräte wurden die Thema  Einführung eienes gesetzlichen Mindestlohnes, das Vergabegesetz der Landesregierung und die Rechte von Betriebsräten, diskutiert.

Im Gespräch mit der DVG ging es um die Auslotung der Problematik der Einführung eines fahrscheinfreien öffentlichen Personennahverkehr, die Zusammenarbeit mit dem Mitteldeutschen Verkahrsverbund und der NASA sowie die Ausgestaltung des ÖPNV`s bei schrumpfender Bevölkerung.

Die Gespräche fanden in einer offenen, konstruktiven Athmosphäre statt.


5. Juni 2013
Antrag für Landtagssitzung

„Hochwasserkatastrophe - schnelle Hilfe organisieren, Vorsorge ins Zentrum rücken"

Die Fraktion DIE LINKE bringt in die bevorstehende Landtagssitzung den Antrag „Hochwasserkatastrophe - schnelle Hilfe organisieren, Vorsorge ins Zentrum rücken“ (s. HIER) ein.

Wie bereits 2002 hat die Hochwasserkatastrophe in Sachsen-Anhalt eine Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft ausgelöst. Dies betrifft die freiwilligen Helfer ebenso wie die Mitarbeiter in den Behörden und Hilfsorganisationen. Ihnen gilt es ausdrücklich zu danken.

Gute Politik - so heißt es im Antrag - zeichnet sich aber dadurch aus, dass sie vor dem Eintreten solcher Naturkatastrophen Vorsorge dafür trifft, dass Schäden möglichst gering bleiben und auch dann konkrete Hilfe anbietet und umsetzt, wenn die mediale Wahrnahme zurückgeht. Deshalb geht es darum, so schnell wie möglich konkrete Hilfen zu initiieren, die sich sowohl auf die akuten Schäden als auch auf die Folgen der Hochwasserkatastrophe beziehen. Dabei steht das Land einerseits selbst in der Pflicht, andererseits geht es auch um die gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes, die nicht mit einem knapp bemessenen Soforthilfe-Fonds erledigt ist.

In den nächsten Wochen gilt es darüber hinaus, genau zu analysieren, welche konkreten technischen Verbesserungen und Optimierungen der Entscheidungswege und welche Aufstockungen der Ressourcen umgesetzt werden  müssen.


Eine Menschenkette für Dessau-Roßlau - es hat geklappt

Gemeinsam gegen den Naziaufmmarsch am 09.März 2013

Am 09. März hatte das Netzwerk Gelebte Demokratie, das Bündnis gegen Rechtsextremismus, der Migrantenrat und viele Einrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau, Schule, Betriebe, Vereine und Verbände die bürgerinnen und Bürger Dessau-Roßlaus aufgerufen, sich in einer Menschenkette zu vereinen und so den Aufmarsch der Nazis im Stadtzentrum zu verhindern. Die über 2 Kilometer lange Menschenkette durch das Stadtinnere ist uns gelungen. Das macht Mut und zeigt den Nazis, dass für sie kein Platz in Dessau ist und das sie unerwünscht sind.

Frank Hoffmann



03. März 2013 - Festkonzert zum Jubiläum

20 Jahre "Heinrich Berger" Musikschule Coswig (Anhalt)

Mitglieder der Fraktion und des Kreisverbandes der LINKEN nahmen anlässlich des 20. Jahrestages der Musikschule "Heinrich Berger" am 2 stündigen Festkonzert im Coswiger Lindenhof teil.

Coswig (Anhalt) Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Uwe Loos sowie dem SPD-Landtagsabgeordneten Holger Hövelmann besuchte ich das Festkonzert. mehr

Leiterin der Musikschule, Frau Friedrich
Leiterin der Musikschule, Frau Friedrich
Schüler/-innen der Musikschule
Schüler/-innen der Musikschule
Bürgermeisterin, Frau Berlin, überreicht Blumen
Bürgermeisterin, Frau Berlin, überreicht Blumen
20.Februar 2013 - LINKE will gegen Polizeigesetz klagen

Magdeburg. DIE Fraktion DIE LINKE und die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben "Nein" zum Polizeigestz gesagt. Allerdings ist das Polizeigesetz trotzdem mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD heute im Landtag beschlossen worden.

Beide Oppositionsfraktionen kündigen an, eine Verfassungklage einzureichen.

Sozial und solidarisch - Eine Million Euro an Spenden ausgeschüttet

Mit einer Spende von 1000 Euro an die Theatergruppe „Züge(l)los“ des Regenbogenhauses Magdeburg schüttete der Solidarfonds der Fraktion DIE LINKE den Millionsten Euro an Spendengeldern für soziale Projekte aus.

1995 wurde der Solidarfonds der damaligen PDS-Fraktion gegründet. Damit reagierten die Abgeordneten auf die Schere zwischen eigenem Anspruch und politischer Wirklichkeit. Es galt auf die Tatsache zu reagieren, dass man die Erhöhung der Abgeordnetendiäten im Parlament zwar ablehnte, sie aufgrund der parlamentarischen Mehrheit jedoch bekam. Seitdem zahlen die Abgeordneten einen Teil ihrer Diäten als Spende in den Solidarfonds ein. (seit 1995 250 Euro, seit 2011 300 Euro) Die Unterstützung sozial engagierter Projekte war und ist erklärtes Ziel des Fonds.

1872 Anträge an den Solidarfonds wurden seitdem positiv beschieden. Kinder und Jugendliche, Menschen mit Behinderungen, das Engagement gegen Rechtsextremismus, Gleichstellungs- und kulturelle Projekte standen dabei immer im Fokus. Auch weiterhin wird der Solidarfonds der Landtagsfraktion DIE LINKE nicht nur symbolisch dafür stehen, dass sich die Fraktion und ihre Abgeordneten nicht mit der sozialen Spaltung im Land abfinden werden.

Wenn man aus dem Kultusministerium argumentiert, wir können uns nicht mehr so viel Kultur leisten um damit die Millioneneinsparungen zu begründen, dann tut sich mir die Frage auf, ob sich dieses Land diese Regierung und diese Kulturpolitik noch leisten kann und will.Wer in dieser Form landesweit Kultur zur Disposition stellt hat übersehen, dass Kultureinrichtungen zu einem Teil Arbeitgeber sind und zum anderen Ausdruck für das geistige, soziale und zukunftsfähige Niveau einer Gesellschaft.Kultur ist inzwischen, gerade auch in einer Stadt wie Dessau-Roßlau, die von kulturhistorisch bedeutenden und industriegeschichtlich weitreichend bekannten Institutionen stark geprägt ist, ein mehr als harter Wirtschaftsfaktor. Da werden vermeintliche demografische Konzepte zu einer Farce, wenn man auf diese Weise entscheidende Lebensadern dieser Stadt kappt und einer Spardoktrin unterstellt. Da wird ein ganzer Kulturkonvent nun offenkundig zu einem Alibi, hinter dem man nur Zeit und Geld verrinnen lies und am Ende doch, ohne ein Landeskulturkonzept zu entwickeln, einfach nur den Rotstift bedient. Angesichts der Tatsache, dass man zur gleichen Zeit eine Millionen teure Landesenergieagentur auf den Weg bringt zu der es noch immer keine aufgabenbezogene Konzeption gibt, wo man aber schon mal gewünschte Personen untergebracht hat, begleitet von der Groteske, dass trotz der schon bekannten Namen derer die man dort mit Posten versorgen wollte, noch eine Personalagentur bemühte und diese auch bezahlt hat, um der Personalentscheidung ein halbwegs legales Mäntelchen umzuhängen, kann einem nur noch schlecht werden. Unverhohlen werden hier die Menschen im Sich gelassen. Ein solches politisches Handeln gehört abgewählt. Ich erwarte, dass die verantwortlichen Politiker sich überlegen sollten, ob es noch moralisch vertretbar ist, in einer durch diese Politik gebeutelten Region zum „Bändchendurchschneiden“ zu erscheinen. Frank HoffmannMdL Die Linke Sachsen-Anhalt


12. Februar 2013 - Landtagsfraktion - Wir sagen NEIN zum Polizeigesetz
Fraktion vor dem Plakat -Wir sagen NEIN zum Polizeigesetz der Landesregierung
Fraktion vor dem Plakat -Wir sagen NEIN zum Polizeigesetz der Landesregierung

Magdeburg.K.M. Wir sagen NEIN zum Polizeigesetz der Landesregierung. Im Innenausschuss am 13. Februar versuchen wir noch einmal die ärgsten Zumutungen abzuwenden. Sollte das Gesetz in der jetzigen Form in der kommenden Woche beschlossen werden, klagen wir vor dem Landesverfassungsgericht.

21. 02. 2013 Fraktion DIE LINKE: Gegen Privatisierung der Trinkwasserversorgung

21.02.2013 Film „Water makes Money“ 19.30 Uhr im Kino Oli, Olvenstedter Str. 25 A in Magdeburg

Magdeburg.K.M. Der auf der Ebene der EU diskutierte Entwurf einer Richtlinie über die Konzessionsabgabe birgt die Gefahr in sich, die Trinkwasserversorgung als eines der wesentlichen Bestandteile der öffentlichen Daseinsvorsorge einem Zwang der Privatisier-   ung zu unterwerfen. In der Konsequenz würde die Ressource Trinkwasser zum Anlage- und Spekaltionsobjekt.

Vor diesem Hintergrund hat DIE LINKE eine Aktuelle Debatte beantragt, die der Landesregierung und den Fraktionen Gelegenheit bieten soll, sich zu dieser Problematik zu positionioeren. Die Aktuelle Debatte ist für Freitag, den 22.Februar 2013, 09.00 Uhr geplant.

Am Donnerstag, 21. Februar 2013 (Vorabend der Aktuellen Debatte), laden die Fraktion DIE LINKE und der BUND Sachsen-Anhalt zu einer Veranstaltung ein, auf der der Film "Water makes Money" vorgestellt wird. An die Filmvorführung wird sich eine Diskussion anschließen, die auf eben diese Problematik - die Privatisierung der Trinkwasserversorgung - gerichtet ist.

Die Veranstaltung ist öffentlich, sie beginnt am 21.02.2013 um 19.30 Uhr in den Oli Lichtspielen in Magdeburg, Olvenstedter Str. 25 A.


9. November 2012

Lieder gegen das Vergessen

Bilder Katja Müller

Ein eindrucksvolles Programm gab es in diesem Jahr zur Veranstaltung "Lieder gegen das Vergessen". Es war ein Konzert, dass die Interessengemeinschaft gemeinsam mit dem Alternativen Jugfendzentrum Dessau in diesem Jahr geplant hatte, mit dem eine andere Form des Gedenkens gewagt wurde. Das Wagnis hat sich gelohnt. Man sah viele interessierte DessauerInnen, die schon sehr lange die Veranstaltung begleiten, aber man sah auch viele junge Menschen in der Dessauer Marienkirche, die erstmalig den Weg zur Veranstaltung gefunden hatten. Ester Bejerano, Überlebende von Auschwitz, die gemeinsam mit den Schwestern Wagenfeld aus Dessau im Auschwitzer Mädchenorchester spielte, erzählte aus ihrem Leben und sang gemeinsam mit der Band Microphan Mafia eindrucksvolle Lieder, anrührende, nachdenkliche aber auch Lebensfreude ausstrahlende Lieder. Ergänzt wurde die Veranstaltung durch den Film, den das AJZ über das Leben der Wagenfelds und das von Ester Bejerano produziert hatte. Unser Dank geht daher an das AJZ für ihre intensive Mitwirkung bei der Vorbereitung der diesjährigen Veranstaltung.


Kommunaltour der Landtagsfraktion am 14.11.2012 In Dessau-Roßlau

Arbeitskreis 3 der Landtagsfraktion besucht die Stadtwerke Dessau-Roßlau und die Stadtsparkasse Dessau

Gespräch der Landtagsfraktion mit der Geschäftsleitung der Stadtwerke Dessau-Roßlau

Die diesjährige Herbst-Kommunaltour der Landtagsfraktion umfasste 2 Themen: -Stadtwerke und erneuerbare Energien und die Zukunft der Sparkassen. Dabei ging es u.a. um die Aufgaben, die auf die Stadtwerke mit der Energiewende, dem Stadtumbau auf die Stadtwerke zukommen und die Ansprüche an die neugegründete Landesenergieagentur. Thematisiert wurden auch Probleme im Zusammenhang mit den gestiegenen Strom-und Heizkosten und deren Auswirkungen auf die Menschen, die auf Grundsicherung angewiesen sind. Dabei wurde deutlich, dass man hier den "schwarzen Peter" nicht den Energieversorgern zuschieben kann, sondern man muss auch über eine Anpassung des Regelsatzes für die Betroffenen seitens der Bundesregierung nachdenken, da ein Großteil der Stromkosten mit den Aufwendungen für die Umsetzung der erneuerbareb Enbergien gekoppelt ist. Es wurde deutlich, dass die Stadtwerke eine Vielzahl der Aufgaben der Daseinsvorsorge für die Bevölkerung von Dessau-Roßlau und auch für die ansässige Wirtschaft übernommen haben.

Die zweite Etappe der Kommunaltour führten die Abgeordneten in die Stadtsparkasse Dessau. Ausgehend von den Anforderungen durch die EU-gesetzgebung wurde deutlich, dass die die Regulierungswut der EU für kleinere Kreditinstitute, wie es die Sparkassen sind, hinderlich auswirken kann. Für unsere Sparkassen ist das Kerngeschäft die Arbeit mit den Privatkunden und die Unterstützung von kleineren und mittleren Betriebe. 


20 Jahre KITA Wirbelwind in Dessau

Behindertenverband feiert das 20-jährige Bestehen seiner KITA

Teilnehmer der Podiumsdiskussion zum Thema "Sind wir bereit für die Inklusion" anlässlich des 20-jähigen Bestehens der KITA Wirbelwind 1 und 2 des Behindertenverbandes

Mit einem bunten Programm, Kaffee und Kuchen feierten Kinder, Eltern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Behindertenverbandes und viele andere Gäste am 13. Oktober 2012 ihr 20-jähriges Bestehen. In ihren Reden machten der Vorsitzende des Behinderten-verbandes Peter Hoffmann und der Geschäftsführer Jan Geier auf das aufmerksam, was alles zum Wohle der Kinder geschaffen wurde und welche Ziele der Behindertenverband sich noch für die weitere Arbeit gesteckt hat. Als integrative Einrichtung steht der Verband insbesondere für das Zusammenleben von Kindern und Menschen mit und ohne Behinderungen und von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund. Neben einer Grpsächrunde mit ehemaligen KITA-Kindern wurde der Fahrdienst und die Küche vorgestellt und ein Vortrag über die "Sprache im Laufe der Zeit" gehalten. Zum Abschluss diskutierten dann der Vorsitzende des Stadtelternrates, eine Vertreterin des Landesverwaltungamtes eine Sprachpädagogin,die Leiterin der KITA Wirbelwind und die Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE,  Monika Hohmann, über das Thema "Sind wir bereit für die Inklusion".


Kommunal- und Landespolitker beraten zu Harzer Schmalspurbahn

Treffen in Benneckenstein befasst sich mit der weiteren Entwicklung der Harzer Schmalspurbahn

Landespolitiker aus Thüringen und Sachsen-Anhalt berieten in Benneckenstein über die weitere Entwicklung der Harzer Schmalspurbahn

Die Harzer Schmalspurbahn ist eine Touristenattraktion und dass soll sie auch noch lange bleiben. Dazu bedarf es aber einer weiteren strategischen Ausrichtung der touristischen Vermarktung.Neben dem touristischen Aspekt kommt noch  der verkehrswirtschaftliche Aspekt hinzu, denn die HSB befördert Menschen über die Landesgrenzen von Sachsen-Anhalt hinaus. So trafen sich dann auch im Harz die thüringische Landtagsabgeordnete, die verkehrspolitische Sprecherin Gudrun Lukin, die regionalen sachsen-anhaltinischen Landtagsabgeordneten aus dem Harz, Evelin Edler und Andre Lüderitz sowie der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Frank Hoffmann und Kommunalpolitiker der Harzregion und Thüringen zum Gespräch. Dabei ging es vor allem um den Fortbestand der HSB und einer weiteren touristischen Vermarktung, in dem in Wernigerode eine Gläserene Werkstatt - als touristische Attraktion  - errichtet werden soll. Eine Ausweitung der bestehenden Werkstatt macht sich u.a. auch deshalb erforderlich, da die Zukunft des Bahnbetriebswerkes in Meiningen nicht gesichert ist. Die Landes- und Kommunalpolitiker beider Länder machten deutlich, dass die HSB für den Tourismus und den Schienenpersonennahverkehr erhalten werden und mit dem ÖPNV verzahnt werden muss.



Kindertagesstätte Mäuseland feierte am 01.09.2012 10-jähriges Jubiläum

Frank Hoffmann übergibt einen Gutschein für Bastelmaterial oder Spiele an die Leiterin der Einrichtung, Frau Richter.

Anlässlich ihres 10-jährigen Bestehens hatte die Leitung der Kita, die Kinder und die Klinikleitung zu einem Fest Eltern, ehemalige Kindergartenkinder, Großeltern und Freunde eingeladen, diesen Tag mit ihnen gemeinsam zu begehen. Bei einem bunten Programm - gestaltet durch die Kinder selbst, mit einem Puppenspiel und vielen anderen Aktivitäten, war es ein heiterer und erlebnisreicher Samstagvormittag.


Selbsthilfegruppen erhalten Spende durch die Landtagsfraktion DIE LINKE

Frank Hoffmann überreicht der Geschäftsführerin der ASG, Frau Baureis, den Scheck für die Arbeit der Selbsthilfegruppen

Eine Spende vom 500,00 € hat die Landtagsfraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt für die Arbeit der 64 ehrenamtlichen Selbsthilfegruppen in Dessau-Roßlau, die unter dem Dach der ASG eine Heimat gefunden haben, gespendet. 1300 Mitglieder sind in den 64 Selbsthilfegruppen organisiert.Die Selbsthilfegruppen beraten und helfen Menschen mit Krankheiten oder nach deren Genesung, ihr Leben weiterhin aktiv zu gestalten.

06. bis 08. Juli 2012 -Sachsen-Anhalt-Tag in Dessau-Roßlau

Die Landtagsabgeordneten der Partei DIE LINKE.Sachsen-Anhalt Dr. Helga Paschke, Uwe Loos, Frank Hoffmann und der wissenschaftliche Mitarbeiter Karsten Köpp am Stand des Landtages "Weltoffenes Sachsen-Anhalt"

08. Juli 2012 - Anhalt 800 - ohne Frauen?! Landtagsfraktion DIE LINKE. beim Umzug zum Sachsen-Anhalt-Tag

Landtagsabgeordnete und WahlkreismitarbeiterInnen beim Umzug zum Sachsen-Anhalt-Tag

Unter dem Motto "Anhalt 800 - ohne Frauen"?! widmete sich die Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt dem Thema Frauen im  Festumzug. Entstanden ist Idee aus der Tatsache, dass auf fast allen Plakaten und Flyern, die Anhalt 800 beworben haben, die Lebensleistung von Männern herausgestellt wurde. Lediglich Katharina die Große hatte einen Platz zwischen den Männern erhalten. Bei der Suche nach Leistungen von Bürgerinnen aus dem Volk, fanden wir Frauen, deren Lebensleistung auch in der heutigen Zeit nichts an Bedeutung verloren haben. Das trifft vor allem auf die Frauenrechts-bewegung, die Bildung, die Kindererziehung, das Recht auf Erwerbsarbeit und die künstlerische Betätigung von frauen, sowie ihr Wiorken auf den gebieten der Naturheil-kunde, dem Obst- und Deichbau zu. Auch im Kampf gegen Krieg, Rassissmus und Faschismus waren viele Frauen in der Region aktiv. Dabei haben sie ihr Leben eingebüßt oder Repressalien ertragen müssen. Diese Frauen sollten in der Geschichte nicht vergessen werden, deshalb stehen die auf den Plakaten dargestellten Frauen für viele Frauen in der Region, die sich für eine fortschrittliche Entwicklung Anhalts eingesetzten.

8. Mai 2012

500,00 € Spende für den Verein „Hilfe für Tschernobylkinder in Brjansk“

Der Verein wurde im September 1992  mit dem Ziel gegründet, um Waisenhäuser, Krankenhäuser und bedürftige und kinderreiche Familien in dem vom Atomunfall in Tschernobyl verseuchten Gebiet um Brjansk zu unterstützen.
Das wird durch praktische Lebenshilfe erwiesen wie Erholungsurlaube von geistig und körperlich behinderter Kinder in Deutschland, Hilfe für Kranken- und Waisenhäuser vor Ort Ferienaufenthalten mit begleitender Weiterbildung und Partnerschaftsübernahme über Waisenhäuser und auch einzelnen Waisenkinder und Familien.
Auch nach 20 Jahren organisiert Frau Dr. Ljuba Schmidt noch Hilfstransporte in die Brjansker Region, lädt Kinder und Jugendliche zu Erholungsurlauben und zum sozial-kulturellen Austausch ein. Für diese aufopferungsvolle Arbeit erhielt Frau Dr. Ljuba Schmidt den Verdienstorden der BRD.

1.000,00 € für den Verein Förderverein „Junge Musiker“e.V.

Mit dieser Spende wird das Konzert von Coco Schumann im Rahmen des Kurt-Weill-Festivals am 08.03.2012, 19.30 Uhr in der Dessauer Marienkirche unterstützt.
Zuvor ist er im Zeitzeugengespräch mit Jana Müller vom Alternativen Jugendzentrum e.V.
Coco Schuhmann ist während seiner Haftzeit in Theresienstadt den „Ghetto-Swingers“ beigetreten.
1944 wurde er dann nach Ausschwitz deportiert und spielte dann im Lagerorchester in Ausschwitz um sein Leben.